FDP-Fraktion erkundigt sich nach Gefahren durch Lithium-Batterien unter anderem als Abfall und auch in bundesdeutschen Haushalten

FDP-Fraktion erkundigt sich nach Gefahren durch Lithium-Batterien unter anderem als Abfall und auch in bundesdeutschen Haushalten
 
Am 28. März 2019 wurde in den Parlamentsnachrichten des deutschen Bundestages die Anfrage der FDP-Fraktion erwähnt. Hier der Link zu der Notiz:

https://www.bundestag.de/hib#url=L3ByZXNzZS9oaWIvNjMyMTY4LTYzMjE2OA==&mod=mod454590

In der kleinen Anfrage auf die in den Parlamentsnachrichten Bezug genommen wird, stellt die FDP-Fraktion absolut berechtigte folgende Fragen,
1. Hat die Bundesregierung Kenntnisse über die Ursachen von Bränden in Abfallbehandlungsanlagen?
    Wenn ja, wie viele resultieren durch Unfälle mit Lithium-Batterien (bitte zusätzliche Aufstellung nach Datum und Ort)?
2. Wie hoch schätzt die Bundesregierung den durch die Brände verursachten Schaden?
3. Hat die Bundesregierung Kenntnisse über von Lithium-Batterien verursachte Brände in Haushalten der Bundesrepublik (wenn ja, bitte  
    Aufstellung nach Ort und Datum)?
4. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung zur Aufklärung der Bevölkerung über die Gefahren, die von Lithium-Batterien
    ausgehen?
5. Wie groß ist der Marktanteil von Lithium-Batterien nach Kenntnisstand der Bundesregierung (bitte eine Aufstellung nach Jahr 
    (2014-2018), Branche, Gesamtgewicht und Anteil am Batteriegesamtaufkommen)?
6. Wie hoch ist nach Kenntnis der Bundesregierung der Anteil von Lithium-Batterien am Gesamt-Altbatterieaufkommen im Jahr 2018?
7. Welche Maßnahmen plant die Bundesregierung bezüglich des Recyclings von Lithium-Batterien als stark
    wachsende Energiespeicherform?
8. Plant die Bundesregierung eine Änderung des Batteriegesetzes, um den Gefahren der Lithium-Batterien
    entgegnen?
    Wenn ja, welche genauen Änderungen sind geplant und beinhalten diese Pläne ein getrenntes Monitoring von  
    Lithium-Batterien?
 
Hier der ausführliche Text der Vorabfassung der kleinen Anfrage (Drucksache 19/8680), die am 22. März 2019 an die Bundesregierung gestellt wurde, datiert vom 06. März 2019 und unterzeichnet von Christian Linder und Fraktion:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/086/1908680.pdf
 
Wir können diese Anfrage definitiv unterstützen. Denn es wird wirklich Zeit, dass von offizieller Stelle ein stärkeres Augenmerk auf das Thema Lithium-Batterien gelegt wird.
 
Auch wenn von unserer Seite der Fokus bei den Nachfragen eher auf eine Aufklärung der Bevölkerung gelegt worden wäre, gerade im Hinblick auf die Billig-Produkte und Plagiate an Lithium-Zellen und Lithium-Batterien, die nicht vorschriftsgemäß hergestellt wurden. Wir empfehlen Lithium-Zellen und Lithium-Batterien nur direkt beim Original-Hersteller zu beziehen oder über Plattformen, die professionell und schnell auf Nachfrage für alle Lithium-Zellen und Lithium-Batterien folgende Informationen liefern können:
+ Eine Bestätigung, dass die Lithium-Zellen bzw. die Lithium-Batterien nach dem in den Transportvorschriften festgelegten Qualitätsmanagement-Programm hergestellt wurden.
+ Eine Konformitätserklärung, dass die Lithium-Zellen bzw. die Lithium-Batterien die UN Testreihe 38.3 erfolgreich bestanden haben.
 
Für Lithium-Ionen-Zellen mit mehr als 20 Wh und Lithium-Ionen-Batterien mit mehr als 100 Wh bzw. Lithium-Metall-Zellen mit mehr als 1 g Lithiumgehalt und Lithium-Metall-Batterien mit mehr als 2 g Lithiumgehalt die Bestätigung der folgenden Anforderungen:
+ Eine Bestätigung, dass jede Lithium-Zelle und Lithium-Batterie mit einer Schutzeinrichtung gegen inneren Überdruck versehen ist oder so ausgelegt ist, dass ein Gewaltbruch unter normalen Beförderungsbedingungen verhindert wird.
+ Eine Bestätigung, dass jede Lithium-Zelle und Lithium-Batterie mit einer wirksamen Vorrichtung zur Verhinderung äußerer Kurzschlüsse ausgerüstet ist.
+ jede Lithium-Batterie mit mehreren Zellen oder mit Zellen in Parallelschaltung mit wirksamen Einrichtungen
ausgerüstet ist, die einen gefährlichen Rückstrom verhindern (z.B. Dioden, Sicherungen usw.).
 
Und wir würden eine verstärkte Kontrolle und Strafverfolgung gerade der Firmen und Hersteller sehr begrüßen, die solche Billig-Produkte und Plagiate auf den Markt bringen. Vielleicht ist die Anfrage der FDP-Fraktion ja ein erster Schritt das Thema Lithium-Zellen und Lithium-Batterien ernster zu nehmen.
 
Mehr Vorschriften halten wir jedoch für wenig hilfreich, denn die bisherigen reichen unserer Meinung nach vollkommen aus. Jedoch muss endlich weltweit für deren Einhaltung gesorgt werden und bei einer Nichteinhaltung muss es entsprechend hohe Strafen zur Konsequenz haben. Denn es gibt viele große und kleine Hersteller, Konfektionäre, Geräte-Hersteller und Handelsplattformen, die sich seit Jahren akribisch an die Vorschriften halten. Ihnen schadet die mangelnde Konsequenz in der Strafverfolgung der Firmen, die gezielt die Vorschriften umgehen, um maximalen Profit am Verkauf von billig hergestellten Produkten zu erzielen.
 
Mit unseren Checklisten-Artikeln bieten wir unseren Kunden alle Informationen, die diese zur vorschriftenkonformen Versandvorbereitung, zum Verpacken, Markieren/Kennzeichnen und zur Dokumentation benötigen. Ziel unseres Portals ist es auf einfache Weise die Einhaltung der Transportvorschriften zu ermöglichen. Denn wir möchten, dass Lithium-Zellen und Lithium-Batterien sicher ihr Ziel erreichen und weder in einem Privathaushalt, noch in der Firma oder bei der Entsorgung zu einer Gefahr für die Menschen, für Material oder für die Umwelt werden.
 
Und auch für Privatpersonen, die Lithium-Zellen und Lithium-Batterien versenden möchten, haben wir eine einfache Abfrage entwickelt:
https://www.lithium-batterie-service.de/de/privatpersonen-ruecksendungen/
 
Wir haben auf unserer Webseite eine Übersicht über die ordnungsgemäße Entsorgung von Lithium-Zellen und Lithium-Batterien. Dieser finden Sie unter diesem Link:
https://www.lithium-batterie-service.de/de/entsorgung/
 
Wenn Sie mehr über das Qualitätsmanagement-Programm wissen möchten, nachdem alle Lithium-Zellen und Lithium-Batterien hergestellt sein müssen (auch Kleinserien und Vorproduktionsprototypen), dann haben wir die Informationen unter diesem Link für Sie zusammengefasst:
https://www.lithium-batterie-service.de/de/qualitaetsmanagement-programm
 
Und die Vorgaben für die UN Testreihe 38.3 finden Sie hier:
https://www.lithium-batterie-service.de/de/un-38.3-test-reihe


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